Autor: Firma Kehler Akademie

Zu den zeit- und kostenintensivsten Einzelmaßnahmen in der öffentlichen Verwaltung gehören solche des Bodenschutz- und Altlastenrechts. Manche Verfahren, z.b. zur Sanierung von Altlasten, können Jahrzehnte dauern bis sie abgeschlossen werden können. Ein Grund dafür sind kostspielige Rechtsstreitigkeiten, weil sich die Verantwortlichen gegen Maßnahmen der Verwaltung zur Wehr setzen. Aus diesem Grund ist es notwendig und sinnvoll, sich die Grundlagen des Bodenschutz- und Altlastenrechts systematisch vor Augen zu führen, wenn man erstmals oder (nach längerer Unterbrechung) wieder im Bereich des Bodenschutz- und Altlastenrechts beruflich tätig ist. Gerade dieses Ziel wird mit dem Grundkurs verfolgt. 

Grundkurs Bodenschutz- und Altlastenrecht

Die Systematik des Bodenschutz- und Altlastenrechts ist im BBodSchG enthalten und erscheint auf den ersten Blick recht übersichtlich. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich aber, dass darin wesentliche Aspekte nur in Grundzügen beschrieben oder nur angedeutet sind. So stützen sich Rechtsprechung und Dogmatik bis heute für die Störerauswahl und die Opfergrenze auf Beschlüsse des BVerfG aus dem Jahre 2000. Auch sind Vorschriften des Landesrechts und untergesetzliche Regelungen im Bodenschutz- und Altlastenrecht von besonderer Bedeutung. 

Schließlich kann die Sachbearbeitung im Bodenschutz- und Altlastenrecht nur erfolgreich wahrgenommen warden, wenn die naturwissenschaftlichen Grundlagen und Regelungen (z.B. Handlungsleitfäden, DIN-Vorschriften) bekannt sind. 

Eine besondere Herausforderung stellt das Zusammenspiel des Bodenschutz- und Altlastenrechts mit anderen Rechtsgebieten dar, v.a. die Abgrenzungen zum Kreislaufwirtschafts-, Wasser-, Immissionsschutz- und Agrarrecht bergen Schwierigkeiten. 

Das erwartet Sie

• Systematik des Bodenschutz- und Altlastenrechts 
• Die Rechtsgrundlagen des Bodenschutz- und Altlastenrechts
• Der Erlass von rechtmäßigen bodenschutz- und altlastenrechtlichen Anordnungen

Eventdatum: Freitag, 19. Juli 2024 09:00 – 16:30

Eventort: Kehl

Jeder Fall im Gewässerschutzrecht hat seine rechtlichen Herausforderungen. In diesem interaktiven Seminar liegt der Schwerpunkt auf gemeinsamen Diskussionen und Lösungsfindungen spezieller gewässerschutzrechtlicher Problempunkte anhand konkreter Praxisfälle unter professioneller Leitung.

Workshop Gewässerschutzrecht

Es werden rechtlich herausfordernden Fälle aus dem Bereich Gewässerschutzrecht behandelt und gelöst. Sie dürfen Ihre Praxisfälle einreichen.

Das erwartet Sie

• Aktuelle Informationen aus dem Bereich Gewässerschutzrecht
• Praxisbeispiele und Übungsfälle

Eventdatum: Dienstag, 07. Mai 2024 09:15 – 16:30

Eventort: Kehl

Die gesetzliche Systematik des Gewässerschutzrechtes ist einer der anspruchvollsten Bereiche der Umweltverwaltung. Damit Sie sich in diesem Bereich sicher fühlen, bieten wir Ihnen diesen Grundkurs an. Er enthält alle notwendigen Grundlagen, um Ihnen eine kompetente Bearbeitung Ihrer beruflichen Herausforderungen zu ermöglichen. 

Grundlagen des Gewässerschutzrechts

Gewässerschutzrecht ist aufgrund seiner besonderen rechtlichen und tatsächlichen Struktur einer der anspruchsvollsten Tätigkeitsbereiche innerhalb der Umweltverwaltung. Es ist geprägt durch das Ineinandergreifen von bundes -und landesrechtlichen Vorschriften sowie der Tatsache, dass Gewässerschutzrecht ein sehr altes Rechtsgebiet ist, was wiederum zu systematischen Besonderheiten führt.

Das erwartet Sie

• Rechtsgrundlagen des Gewässerschutzrechts
• die wasserwirtschaftliche Benutzungsordnung: der Gewässerbegriff, Erlaubnis bzw. Bewilligung, Gemeingebrauch, Erlaubnisverfahren
• Abwasserrecht
• Wasserschutzgebiete 
• Überblick über das Anlagenrecht
• Hochwasserschutz

Eventdatum: Dienstag, 16. April 2024 09:15 – 16:30

Eventort: Kehl

Das Seminar vermittelt Ihnen wertvolles Praxiswissen, das Sie für eine professionelle Überwachung, Führung oder Steuerung einer GmbH benötigen. 

Das 1×1 der kommunalen GmbH

Kommunen entscheiden sich – aus guten Gründen – dafür, ein kommunales Unternehmen in der Rechtsform einer GmbH zu betreiben. Die GmbH ist die beliebteste Privatrechtsform kommunaler Unternehmen in Deutschland. Allerdings sollten alle Beteiligten auch das nötige rechtliche Hintergrundwissen für die konstruktive Überwachung sowie die sorgenfreie Führung und Steuerung einer GmbH haben.

Das Basiswissen zum GmbH-Recht wird stets um die Perspektive einer Kommune als Anteilseignerin der GmbH ergänzt. 

In diesem Seminar werden bei Bedarf die individuellen Gesellschaftsverträge kommunaler GmbHs der Teilnehmer/-innen berücksichtigt.

Das erwartet Sie

• Gründung einer GmbH
• Satzungsgestaltung bei einer GmbH
• Kapitalaufbringung und -erhaltung, Ausschüttungen an Gesellschafter der GmbH
• Rechte und Pflichten der GmbH-Organe und deren Verhältnis zueinander
• Haftungsrisiken der GmbH-Organe

Eventdatum: Freitag, 19. April 2024 09:00 – 17:00

Eventort: Kehl

Jeder umweltrechtliche Fall ist anders. In diesem interaktiven Seminar liegt der Schwerpunkt auf gemeinsamen Diskussionen und Lösungsfindungen spezieller immissionsschutzrechtlicher Problempunkte anhand konkreter Praxisfälle unter professioneller Leitung.

Workshop Immissionsschutzrecht

Gerade im Immissionsschutzrecht kommt es nicht zuletzt durch die Besonderheiten dieses Rechtsgebiets und der Überschneidungen mit anderen umweltrechtlichen oder auch baurechtlichen Rechtsgebieten zu speziellen Fallkonstellationen mit herausfordernden (rechtlichen) Problemstellungen. 

Im Workshop werden diese speziellen Probleme, die durch die Seminarteilnehmenden anhand konkreter Praxisfälle im Vorfeld angemeldet werden können, in die immissionsschutzrechtliche Systematik eingeordnet, untereinander diskutiert und über praxisnahe Hilfestellungen einer Lösung zugeführt. 

Im Anschluss an das Seminar werden die Ergebnisse über eine schriftliche Zusammenfassung mit Hinweisen zu Quellen aus der juristischen Literatur und Rechtsprechung gesichert.

Das erwartet Sie

• Auffrischung des Wissens zum Immissonsschutzrecht
• Bearbeitung der mitgebrachten Fallbeispiele 

Eventdatum: Donnerstag, 06. Juni 2024 09:30 – 17:00

Eventort: Kehl

Das Seminar behandelt die für einen Aufsichtsrat / Beirat und seine Mitglieder wichtigen rechtlichen Themenbereiche in kompakter Weise und macht die Anforderungen an die Tätigkeit in einem Aufsichtsrat / Beirat auch Nicht-Juristen verständlich. 

Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten und Beiräten in kommunalen Unternehmen

Der Gemeinderat hat Personalentscheidungen zu treffen. Dazu gehört u. a. die Wahl von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten in die Aufsichtsräte oder Beiräte kommunaler Unternehmen, die klassischerweise in der Rechtsform einer GmbH organisiert sind.

Mit der Wahl in ein solches Überwachungsorgan sind Rechte und vielfältige Pflichten des Aufsichtsrates / Beirates und seiner Mitglieder verbunden.

Dabei sind die Regelungen des Gesellschaftsrechts und die Vorgaben des Kommunalrechts zu beachten. Die Relevanz des Themas wird aus der steigenden Zahl von Haftungsklagen deutlich, mit denen sich Aufsichtsratsmitglieder konfrontiert sehen.

Dieses Seminar bietet Informationen über Einzelfragen der laufenden Arbeit eines Aufsichtsrats- / Beiratsmitglieds und eröffnet den Zugang zu den für ein Überwachungsorgan und seine Mitglieder wichtigen Rechtsfragen. 

Dieses Seminar berücksichtigt dabei gerne die individuellen Gesellschaftsverträge von kommunalen Unternehmen, in denen die Teilnehmenden ihr Aufsichtsrats- / Beiratsmandat ausüben. 

Das erwartet Sie

• Die GmbH als Privatrechtsform für kommunale Unternehmen
• Einführung in die Grundlagen des GmbH-Rechts
• Die Organe einer GmbH
• Die Organisation des Aufsichtsrates
• Der Ablauf einer Aufsichtsratssitzung
• Die Treuepflicht von Aufsichtsratsmitgliedern
• Information und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat
• Weisungsabhängigkeit / Weisungsunabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern
• Haftung der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber der Gesellschaft und gegenüber Dritten

Eventdatum: Freitag, 26. April 2024 09:00 – 17:00

Eventort: Kehl

Kommt man das erste Mal oder immer wieder – aber nur gelegentlich – mit einem Rechtsgebiet wie dem Immissionsschutzrecht in Berührung, steht man vor einem Berg von Herausforderungen. Mit Kenntnis der speziellen immissionsschutzrechtlichen Systematik und einer vorbereiteten praktischen Handhabung der grundlegenden Paragrafen hat man die Bergsteigerausrüstung parat. Bei der Zusammenstellung dieser Ausrüstung kann ich behilflich sein. Doch damit nicht genug, auch auf dem Weg zur Lösung eines Praxisfalls durch Erlass eines rechtmäßigen Verwaltungsakts und damit der Besteigung des Bergs bin ich in diesem Seminar gerne als Ihr Bergführer zu Diensten.

Grundkurs Immissionsschutzrecht

Das (anlagenbezogene) Immissionsschutzrecht weist eine ganz besondere Systematik auf. Hinzu kommt eine Fülle von Rechtsgrundlagen mit ähnlichen, aber nicht identischen Tatbestandsvoraussetzungen und verschiedenen Rechtsfolgen. Und auch das Verfahren gerade bei der Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung weist einige spezialgesetzlich geregelte Besonderheit auf. Hinzu kommt das nicht immer einfache Zusammenspiel von Bundesimmissionsschutzgesetz, Bundesimmissionsschutzverordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie die Verzahnung mit anderen umwelt- und baurechtlichen Regelungen.

Im “Grundkurs Immissionsschutzrecht” wird hier über eine Systematisierung, grundlegende Erläuterungen und praxisnahe Fallbeispiele eine Ordnung geschaffen, um im praktischen Alltag rechtsfehlerfrei Verwaltungsakte erlassen zu können.

Das erwartet Sie

• Systematik des Immissionsschutzrechts
• Die anlagenbezogenen Rechtsgrundlagen des Immissionsschutzrechts
• Der Erlass von rechtmäßigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen einschließlich der Grundzüge des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens
• Der Erlass von rechtmäßigen immissionsschutzrechtlichen Anordnungen bei genehmigungspflichtigen und nicht genehmigungspflichtigen Anlagen

Eventdatum: Donnerstag, 25. April 2024 09:30 – 17:00

Eventort: Kehl

Verwaltung ohne Bescheide ist undenkbar. Daher sollte jeder Mitarbeitende einer öffentlich Verwaltung die Bescheidtechnik rechtssicher beherrschen.

Bescheidtechnik

Bescheidtechnik vermittelt die Kompetenz, in allen Teilen der öffentlichen Verwaltung sachlich und rechtlich richtige, verständliche und adressatenorientierte Verwaltungsakte zu erlassen.

Das erwartet Sie

Allgemeine Grundlagen der Bescheidtechnik

• wesentliche Bestandteile von Bescheiden
• Aufbau von Ordnungsverfügungen und Zulassungsentscheidungen
• Nebenbestimmungen

Praktische Hilfestellungen durch Übungsfälle und offene Diskussionen

Eventdatum: Mittwoch, 10. Juli 2024 09:15 – 16:30

Eventort: Kehl

Förmliche Verwaltungsverfahren sind meist sehr komplex. Das Seminar hilft Ihnen dabei, sich in diesem Themengebiet mit dem notwendigen Werkzeug auszustatten, um fachlich sicher Verwaltungsverfahren durchzuführen und zu beurteilen.

Besondere Verwaltungsverfahren

Zahlreiche Zulassungen und Genehmigungen verlangen die vorherige Durchführung eines förmlichen Verwaltungsverfahrens (Planfestellungen, immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, wasserrechtliche Erlaubnisse etc.). Darüber hinaus werden im Rahmen dieser Verfahren zunehmend weitere verfahrensrechtliche Anforderungen gestellt, beispielsweise Umweltverträglichkeits – und FFH -Verträglichkeitsprüfungen.

Um mit diesen Anforderungen fachlich sicher umgehen zu können, bietet Ihnen das Seminar das notwendige Know-How.

Das erwartet Sie

Detaillierte Darstellung wichtiger Verfahren

• Planfeststellungsverfahren
• immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
• wasserrechtliche Erlaubnisverfahren
• Umweltverträglichkeitsprüfung
• FFH -Verträglichkeitsprüfung

Praktische Hilfestellungen bei der Durchführung dieser Verfahren anhand von Übungsfällen

Eventdatum: Dienstag, 09. Juli 2024 09:15 – 16:30

Eventort: Kehl